Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung:

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt.

Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch als Rahmenvereinbarung für allfällige weitere Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

II. Angebot, Vertragsabschluss:

Mit der Einstellung unserer Produkte in den Onlinestore geben wir ein freibleibendes Angebot zum Vertragsabschluss über diese ab.

Durch das Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot, die im Warenkorb enthaltenen Waren erwerben zu wollen, ab.

Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigung im elektronischen Weg.

Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir Ihnen eine formale schriftliche Auftragsbestätigung versenden oder die Auslieferung tatsächlich veranlasst haben.

Unsere Angebote gelten solange der Vorrat reicht.

Sollte die Unmöglichkeit einer Auslieferung eintreten, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor. Wir werden Sie in diesem Fall unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist. Ein allenfalls von Ihnen bereits geleisteter Kaufpreis wird unverzüglich rückerstattet.

III. Preise:

Preisangebote erlangen Verbindlichkeit, wenn wir diese in der schriftlichen Auftragsbestätigung vermerkt oder die Auslieferung der bestellten Produkte veranlasst haben.

Über den Leistungsumfang hinausgehende Lieferungen oder Leistungen können von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

Soferne nicht schriftlich Anderes vereinbart wurde, gelten die Preise ab unserem Lager ausschließlich Verpackung, Verladung, Versendung, Transport, Versicherung und Mehrwertsteuer, soferne diese nicht ausdrücklich ausgepreist ist. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so verstehen sich die Preise ohne Abladen und Verbringen der Waren.

Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe im Onlinestore. Wir sind berechtigt, die Preise anzupassen, wenn die Bestellung von einem Gesamtangebot abweicht und/oder, wenn sich die Kosten sich bis zum Zeitpunkt der Lieferung geändert haben sollten.

Lieferungen innerhalb der EU und in die Schweiz erfolgen nach den im Online-Store bekanntgegebenen Versandkosten.

IV. Lieferung:

Die Lieferung erfolgt ab unserem Lager an die von Ihnen bekanntgegebene Lieferadresse.

Wenn Sie die Ware nicht wie vereinbart übernehmen (Annahmeverzug) sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,2 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen.

Mit dem Zeitpunkt der Übergabe der Lieferung vom zustellenden Paket- oder Postdienst an Sie gehen Gefahr, Last und Zufall über.

Wir sind berechtigt, Vorauslieferungen und Teillieferungen durchzuführen und jeweils in Rechnung zu stellen.

Verpackungen aus Papier oder Pappe werden zu unseren Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.

Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu 10 Tage zu überschreiten.

Erst nach Ablauf dieser Frist können Sie nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Eine Lieferverzögerung oder ein Vertragsrücktritt unsererseits berechtigt Sie nicht zur Erhebung von Forderungen, gleich welcher Art.

V. Zahlung:

Soferne keine besonderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, ist die Fakturensumme (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer und sonstige Kosten) nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Teilverrechnungen sind die entsprechenden Teilbeträge mit Erhalt der betreffenden Faktura fällig. Dies gilt auch für Verrechnungsbeträge, welche durch Nachlieferungen oder andere Vereinbarungen über die ursprüngliche Abschlusssumme hinaus entstehen, unabhängig von den für die Hauptlieferung vereinbarten Zahlungsbedingungen.

Die Zahlung kann erfolgen per:

Kreditkarte:

Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Zahlung.

PayPal:

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter „PayPal“.

Eine Zahlung über „PayPal“ ist nur nach vorheriger Registrierung möglich.

Ihr „PayPal“-Konto wird dabei unmittelbar nach erfolgter Bestellung belastet.

Sofortüberweisung:

Sie werden über das Service von „sofortüberweisung.de“ direkt auf ihr Online-Bankkonto verwiesen, auf dem sie noch während ihrer Bestellung eine Überweisung der Bestellsumme veranlassen können.

Nachdem sie die Überweisung via TÜV-zertifiziertem Zahlungssystem mit PIN-/TAN-Eingabe bestätigt haben, erfolgt die Belastung ihres Kontos.

Sie sind nicht berechtigt, Zahlungen wegen allfälliger Gewährleistungs- oder anderen Ansprüchen, welcher Art auch immer, zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen.

Sind sie mit einer Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so können wir die Erfüllung unserer Verpflichtung bis zur Erwirkung der rückständigen Zahlung oder sonstigen Leistungen aufschieben, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den gesamten noch offenen Kaufpreisrest fällig stellen (Terminsverlust) und

eine Mahngebühr in Höhe von € 40,00 sowie ab Fälligkeit gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der Österreichischen Nationalbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. verrechnen (für den Fall, dass uns ein höherer Verzugsschaden entsteht, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen), oder bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Bis zur vollständigen Tilgung aller unserer Forderungen aus allen gegenseitigen Rechtsgeschäften bleibt die Ware unser Eigentum.

Sie haben den Kennzeichnungspflichten und sonstigen Vorschriften zur Wahrung unseres Eigentumsvorbehaltes nachzukommen. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme sind sie gehalten, auf unser Eigentumsrecht hinzuweisen und uns unverzüglich zu verständigen.

VI. Gewährleistung:

Wir sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, innerhalb der zweijährigen Gewährleistungsfrist jeden, die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangel am Leistungsgegenstand zu beheben, der zum Zeitpunkt der Lieferung bereits vorlag und auf einen Fehler der Konstruktion durch uns, des Materials oder der Ausführung beruht.

Der Gewährleistungsanspruch entsteht nur dann, wenn sie den aufgetretenen Mangel unverzüglich schriftlich angezeigt und detailliert beschrieben haben.

Dies gilt insbesondere auch im Fall von Mängeln bei Werkverträgen. Mängel eines Teiles der Lieferung dürfen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen.

Bei berechtigter Mängelrüge können wir nach unserer Wahl die mangelhafte Ware oder mangelhafte Teile davon ersetzen oder nachbessern.

Darüber hinausgehend Ansprüche, aus welchen Gründen auch immer, sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die durch Überbeanspruchung, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung und/oder Wartung hervorgerufen wurden.

Teile die einem natürlichen Verschleiß unterliegen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn ohne unsere Zustimmung Änderungen oder Instandsetzungen am Liefergegenstand vorgenommen werden.

Durch gewährleistungspflichtige Arbeiten und Lieferungen wird die Gewährleistungsfrist nicht verlängert.

Abweichungen des von uns verwendeten Materials von der vertragsgemäßen Beschaffenheit können nur dann einen Mangel darstellen, wenn sie die in den Lieferbedingungen des betreffenden Lieferanten enthaltene Toleranzen wesentlich überschreiten.

Für Lichtechtheit, Veränderlichkeit und Abweichung der Farbe haften wir nur soweit, als diese auf Mängel beruhen, die vor Verwendung der betroffenen Materialien bei sachgemäßer Prüfung leicht erkennbar gewesen wären.

Korrekturabzüge sind von ihnen auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Wir haften nicht für von ihnen oder Dritten übersehene Fehler. Durch Fernsprecher bekanntgegebene Korrekturwünsche sind nur nach gleichlautender schriftlicher Bestätigung verbindlich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als Mangel. Gleiches gilt für drucktechnisch bedingte Unterschiede zwischen Probedruck und Auflagendruck. Wir sind bei Werkverträgen einvernehmlich von der Warnpflicht gemäß § 1168 a ABGB und/oder ähnlicher Bestimmungen befreit.

VII. Widerrufsrecht:

Beim Verbrauchergeschäft kann der Verbraucher von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in folgenden Absätzen genannten Fristen zurücktreten.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage.

Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5 d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist 3 Monate ab den im vorhergehenden Absatz genannten Zeitpunkten.

Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die im vorhergehenden Absatz genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechtes.

Verträge, die während eines gemäß § 107 Abs. 1 TKG 2003 unzulässigen Anrufes im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotterdienstleistungen ausgehandelt werden, sind nichtig.

Auf die Ungültigkeit des Vertrages kann sich nur der Verbraucher berufen.

Für Leistungen, die der Unternehmer trotz der Nichtigkeit derartiger Verträge erbracht hat, kann er weder ein Entgelt noch eine Wertminderung verlangen.

Der Verbraucher kann alle Zahlungen und Leistungen die vom Unternehmen entgegen dieser Bestimmung angegeben wurden, zurückfordern.

Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über Dienstleistungen, die während eines gemäß § 107 Abs. 1 TKG 2003 unzulässigen Anrufes ausgehandelt werden, sobald der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt oder, wenn er die Dienstleistung erst später in Rechnung stellt, mit der ersten Rechnungslegung.

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von 14 Kalendertagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.

Bei berechtigter Ausübung des Widerrufsrechtes haben sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

VIII. Daten:

Mit ihrer Bestellung erklären sie sich damit einverstanden, dass die von ihnen bekanntgegebenen Daten automationsunterstützt verarbeitet werden.

Der Vertragstext und ihre Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ihnen per e-mail zugesendet.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen auch online auf unserer Homepage zur Verfügung.

IX. Rechte:

Wir behalten uns sämtliche Rechte an den von uns verwendeten Entwürfen, Angeboten, Projekten und den zugehörigen Zeichnungen, Maßbildern und Beschreibungen vor.

Diese Unterlagen dürfen, auch wenn sie nicht von uns stammen, von Ihnen oder Dritten nicht in einer über den Vertragsinhalt hinausgehenden Weise genutzt werden.

Sie dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind über unser Verlangen sofort unentgeltlich zurückzustellen.

Sie sind verpflichtet, uns von allen Ansprüchen, die von Dritten aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten gegen uns erhoben werden, schad- und klaglos zu halten.

X. Sprachregelung, Anwendbares Recht, Gerichtsstand:

Sämtliche rechtsverbindlichen Erklärungen an uns müssen in deutscher Sprache abgefasst werden.

Es gilt ausschließliches österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes.

Für sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des für Linz sachlich zuständigen ordentlichen Gerichtes vereinbart.

Wir sind aber auch berechtigt, Klagen an dem für sie zuständigen Gerichtsstand zu führen.

XI. Kontaktanschrift:

Sämtliche rechtsverbindlichen Erklärungen an uns sind ausschließlich an folgende Anschrift zu richten:

Plus-City Betriebsgesellschaft m.b.H., Pluskaufstr. 7, 4061 Pasching

Tel.: 07229/680-0 Fax: 07229/680-111

FN 86056d, Handelsgericht Linz

UID: ATU22743805